Kabinett Tusk III

Das Kabinett Tusk III wurde am 13. Dezember 2023 durch Staatspräsident Andrzej Duda zur Regierung von Polen berufen. Nachdem die vorherige Regierung von Mateusz Morawiecki am 11. Dezember in Folge der für die bisherige Opposition siegreichen Parlamentswahl vom 15. Oktober 2023 eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus, dem Sejm, verloren hatte, wurde der bisherige Oppositionsführer und ehemalige Ministerpräsident Donald Tusk mit der Bildung einer Regierung beauftragt.^[1][2] Am Folgetag gab Tusk deren künftige Mitglieder bekannt, dem Kabinett gehören neun Frauen und 17 Männer an.^[3] Die Regierung wird von insgesamt sechs Parteien getragen, die bei der Parlamentswahl in drei verschiedenen Wahlbündnissen angetreten sind und sich auch im polnischen Parlament auf drei Fraktionen verteilen.

Im Mai 2024 bildete Donald Tusk das Kabinett um, weil vier Minister bei der Europawahl kandidieren. Zum Minister für Inneres und Verwaltung wurde der bisherige Geheimdienstkoordinator Tomasz Siemoniak ernannt, zur Ministerin für Kultur und Nationales Erbe Hanna Wróblewska, ehemalige Direktorin der Nationalen Kunstgalerie. Neuer Minister für Staatsvermögen wurde Jakub Jaworowski, neuer Minister für Entwicklung und Technologie Krzysztof Paszyk.^[4][5][6]

1. ↑ Polen: Morawiecki scheitert an Vertrauensfrage - Weg frei für Tusk. Abgerufen am 11. Dezember 2023. 
2. ↑ n-tv NACHRICHTEN: Polens Parlament wählt Tusk zum Ministerpräsidenten. Abgerufen am 11. Dezember 2023. 
3. ↑ Daniel Tilles: Incoming Polish PM Tusk presents cabinet and programme ahead of confidence vote. In: Notes From Poland. 12. Dezember 2023, abgerufen am 12. Dezember 2023 (amerikanisches Englisch). 
4. ↑ Anna-Lena Schlitt, dpa, AP: Polen: Polnischer Regierungschef ersetzt vier Minister. In: Die Zeit. 10. Mai 2024, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 24. Mai 2024]). 
5. ↑ Erster Regierungsumbau: Regierungschef Tusk tauscht vier Minister aus - Deutsche Redaktion - polskieradio.pl. Abgerufen am 24. Mai 2024 (polnisch). 
6. ↑ deutschlandfunk.de: Polen - Regierungschef Tusk bildet Kabinett um. Abgerufen am 24. Mai 2024.